Großherzogtum Luxemburg
10. März, 2007 von Moderator
Wie das parlamentarische Großfürstentum als Staatsform funktioniert
Grundsätzlich herrscht in Luxemburg ein parlamentarisches Großfürstentum, das man in dieser oder ähnlicher Form nur noch in wenigen Ländern der Europäischen Union kennt. Luxemburg ist seit der Gründung Mitglied in der EU, und es waren nicht unerhebliche Veränderungen in der politischen Landschaft des Staats für diesen Beitritt erforderlich.
Dennoch konnte das erbliche Staatsoberhaupt, der Großherzog, die Interessen seines Hauses innerhalb der politischen Machtverteilung auch unter diesen neuen Umständen gut wahren.
Großherzog Henri, der seit 2000 das Staatsoberhaupt in Luxemburg ist, hat sich einen Namen gemacht als ein geschickter Politiker, der es geschafft hat, die teilweise sehr traditionalistischen Strukturen des Staates auch innerhalb der Europäischen Union zu wahren, und das trotz der Tatsache, dass Luxemburg natürlich zu den kleineren und daher nicht unbedingt ausnehmend einflussreichen Staaten Europas gehört.
Gewählter Gegenpol zu diesem Fürstenhaus ist der Regierungschef. Dieses Amt wird seit 1994 von Jean-Claude Juncker besetzt, einem Politiker, der ebenfalls einen entscheidenden Beitrag zur Wandlung und Erhaltung Luxemburgs geleistet hat.
Das luxemburgische Parlament hat 60 Abgeordnete, die für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt werden. Die Mitglieder des beratenden Staatsrates werden vom Großherzog nominiert.
In Luxemburg gilt noch immer die Verfassung von 1868, die in einigen Punkten modifiziert wurde, die aber grundsätzlich weiterhin Geltung hat. Das Wahlrecht ist gebunden an ein Mindestalter von 18 Jahren.
Trotz dieses für Europa heute recht ungewöhnlichen politischen Systems ist die Parteienlandschaft in Luxemburg sehr demokratisch und modern. Die wichtigsten Parteien in Luxemburg lesen sich recht ähnlich wie in Deutschland: man kennt die Christlich Soziale Arbeiterpartei (CSV), die Demokratische Partei (DP) mit ihrer liberalen Ausrichtung, die sozialdemokratische Sozialistische Arbeiterpartei (LSAP), die Grünen (Greng) und die Linke (L), die eine recht stark sozialistische Ausrichtung hat.
Daneben ist in Luxemburg das Aktionskomitee für Demokratie und Rentengerechtigkeit (ADR) aktiv, das politisch einigermaßen unabhängig ist, aber eine recht starke Zielsetzung für die Rentner des Landes hat.
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